Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über die Internetseite www.helden-wald.de mit uns, der RG Arbeitsschutz GmbH, als Anbieter abgeschlossen werden. Etwaigen entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Als Verbraucher im Sinne dieser Regelungen gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Waren.

(2) Indem ein Produkt auf unserer Internetseite eingestellt wird, unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die Artikel, die Sie kaufen möchten, können Sie im “Warenkorb” sammeln. Durch Klicken auf die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den “Warenkorb” öffnen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Wenn Sie infolgedessen die Schaltfläche “Kasse” oder “Weiter zur Bestellung” (oder eine ähnliche Bezeichnung) anklicken und Ihre persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Versandinformationen eingeben, werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Bei Nutzung eines Sofortzahl-Systems (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Zum Ende hin werden Ihnen auf der Webseite des Sofortzahl-Systems Anbieters, oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Bevor Sie Ihre Bestellung absenden, haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht erneut zu überprüfen, zu ändern (auch durch Verwendung der “Zurück”-Funktion des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung, mittels der entsprechenden Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen”, “kaufen” / “jetzt kaufen”, “kostenpflichtig bestellen”, “bezahlen” / “jetzt bezahlen” oder ähnliche Bezeichnung, erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots. Hierdurch kommt der Vertrag zustanden.

(4) Anfragen zur Angebotserstellung sind für Sie unverbindlich. Wir hingegen unterbreiten Ihnen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen, sofern im jeweiligen Angebot keine abweichende Frist angegeben ist, annehmen können.

(5) Die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen sowie die Abwicklungen der Bestellung erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, die technischen Voraussetzungen für den Empfang sichergestellt sind und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert werden.

 

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätsprüfung

Für den Fall, dass wir in Vorleistung treten, beispielsweise bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung und zur Wahrung unserer berechtigten Interessen auf Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren an die Creditreform Karlsruhe Bliss GmbH & Co.KG, Kriegsstraße 236-240, 76135 Karlsruhe, weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Zahlungsarten Rechnung oder Lastschrift basierend auf dem Ergebnis der Bonitätsprüfung zu verweigern.

(2) Zahlung über “PayPal” / “PayPal Checkout”

Wenn Sie eine Zahlungsart auswählen, die über “PayPal” / “PayPal Checkout” abgewickelt wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; “PayPal”). Die verschiedenen Zahlungsmethoden von “PayPal” werden Ihnen auf unserer Website unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Zur Zahlungsabwicklung kann sich “PayPal” auch anderer Zahlungsdienste bedienen. Falls dies der Fall ist und besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie hierauf separat hingewiesen. Weitere Informationen zu “PayPal” finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Für Unternehmer gelten zusätzliche Bestimmungen zum Eigentumsvorbehalt.

a) Bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Selbstverständlich können Sie die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie allerdings bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Weitergehend sind Sie zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns allerdings vor, dass, sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, die Forderung selbst einzuziehen

c) Wenn Vorbehaltsware verbunden und/oder vermischt wird erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

§ 5 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung ohne schuldhaftes Zögern auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie den Spediteur schnellstmöglich über Beanstandungen zu informieren. Auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hat eine versäumte Mitteilung der Beanstandung keinerlei Auswirkung.

(3) Falls ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, wird diese Abweichung nur dann als vereinbart betrachtet, wenn Sie vor Abschluss der Vertragserklärung von uns darüber informiert wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Für Unternehmer gelten abweichende Regelungen zur Gewährleistung.

a)  Sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers sind nicht als Beschaffenheit der Ware vereinbart. Die Vereinbarung auf die Beschaffenheit der Ware gilt nur auf unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers.

b) Bei Mängeln stehen Ihnen nach unserer Wahl entweder die Nachbesserung oder die Nachlieferung zur Verfügung. Wenn die Mängelbeseitigung fehlschlägt, haben Sie das Recht, nach eigenem Ermessen eine Preisminderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach einem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, die Art der Ware oder des Mangels oder andere Umstände legen etwas anderes nahe. Falls eine Nachbesserung erforderlich ist, sind wir nicht verpflichtet, die zusätzlichen Kosten zu tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, es sei denn, diese Verbringung entspricht nicht dem normalen Gebrauch der Ware.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Warenlieferung. Die verkürzte Frist gilt nicht in den folgenden Fällen:

• Schäden, die auf unsere Schuld zurückzuführen sind, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten anderen Schäden.
•  soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
• Wenn Gegenstände gemäß ihrer typischen Verwendung für ein Bauwerk eingesetzt wurden und dadurch dessen Mangelhaftigkeit verursacht wurde
• Im Falle gesetzlicher Rückgriffsansprüche, die Sie aufgrund von Mängelrechten gegen uns geltend machen.

 

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Deutsches Recht findet Anwendung. Die Rechtswahl zugunsten deutschen Rechts betrifft Verbraucher nur insoweit, als dadurch kein Entzug des Schutzes erfolgt, der ihnen gemäß zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus unseren Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Firmensitz, es sei denn, Sie sind kein Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Gleiches gilt, wenn Sie weder einen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben, noch Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt ist. Ungeachtet dessen bleibt Ihnen die Möglichkeit erhalten, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

(3) Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keine Anwendung.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers
RG Arbeitsschutz GmbH
Opelstr. 5
76474 Au am Rhein
Telefon: +49 (0) 7245 – 9264-0

Telefax: +49 (0) 7245 – 9264-33
E-Mail: info@rg-arbeitsschutz.de

 

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/odr erreichbar ist.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

2. Informationen zum Vertragsschluss

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der eigentliche Vertragsschluss und die Möglichkeiten zur Korrektur erfolgen gemäß den Regelungen zum “Zustandekommen des Vertrages” unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

3. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

3.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können Sie die Vertragsdaten mittels der Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie gesendet.

3.3. Bei Anfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform, zum Beispiel per E-Mail, die Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung finden Sie in unserem jeweiligen Angebot.

 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

Die in den Angeboten angegebenen Preise und die Versandkosten stellen Gesamtpreise inklusive aller Steuern und Preisbestandteile dar. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden gesondert, über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz innerhalb des Bestellvorganges oder im jeweiligen Angebot, ausgewiesen. Sie sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, sofern keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten wie Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) anfallen, die von Ihnen zu tragen sind.

Die entstandenen Kosten für Geldüberweisungen, einschließlich Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute, sind von Ihnen zu tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

Die verfügbaren Zahlungsarten werden im jeweiligen Angebot oder unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz angezeigt. Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort fällig, sofern nicht anders angegeben.

 

6. Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, etwaig bestehende Lieferbeschränkungen sowie der Liefertermin sind im Angebot oder unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz angegeben.

Wenn Sie als Verbraucher auftreten, liegt gemäß gesetzlicher Bestimmungen, das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware während des Versands erst dann bei Ihnen, wenn die Ware an Sie übergeben wurde, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Eine Ausnahme besteht, wenn Sie eigenständig ein Transportunternehmen oder eine andere Person zur Durchführung des Versands beauftragt haben, das nicht vom Unternehmer benannt wurde.

Lieferung und Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr, sofern Sie Unternehmer sind.

 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach den Bestimmungen zur “Gewährleistung” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).